T-Mobile ist bei Datentarifen kullant

Dieser Eintrag beim lawblog hat mich daran erinnert, dass ich schon einmal einen ähnlich gelagerten Fall hatte.

Auch bei mir hat T-Mobile äußerst kulant reagiert, auf die Zahlung verzichtet und meinen völlig überteuerten Vertrag anstandslos auf einen anderen umgestellt.

Piraten: Über dem rechten Auge eine Augenklappe?

Erst Thiesen, dann hat Andi Popp hat der Jungen Freiheit ein Interview gegeben nun hat auch noch Jens Seipenbusch der Jungen Freiheit einen Fragenbogen beantwortet. (Das die zeitliche Reihenfolge nicht so war, sei jetzt mal ignoriert.)

Haben die Piraten ein Problem mit einer „nach rechts offenen Flanke“? Ist die hartnäckige Weigerung der Piraten sich in das so bequeme rechts-links-Schema einordnen zu lassen, etwa eine arglistige Strategie um sich als rechte Bürgerrechtler zu etablieren?

So kann man die Kritik verstehen, die momentan auf die Piraten vor allem aus dem linken Lager einprasselt.

Das Problem ist nur, wer den Piraten attestiert sie würden das rechte Spektrum zumindest umwerben, hat den grundsätzlichen Ansatz der Piraten nicht verstanden.

Die Junge Welt schreibt:

Zwar hat die große Mehrheit der Mitglieder der Piratenpartei mit rechtsextremem Gedankengut nichts am Hut. Doch da hier Meinungsfreiheit völlig losgelöst von realen politischen Entwicklungen gesehen wird, haben die Piraten eine offene Flanke nach Rechtsaußen.

Das klingt für mich wie, Meinungsfreiheit ist toll, aber bitte nur für mir genehme Personen. Dass die Piraten in erster Linie für Bürgerrechte für alle (Das impliziert auch für die Rechten.) sind führt natürlich dazu, dass man ihnen, wenn man möchte, unterstellen kann nach „rechts offen“ zu sein.

Wer diese Logik nutzt, muss den Piraten konsequenter Weise auch unterstellen „nach links“ offen zu sein, weil sie ja auch für Bürgerrechte für Linke sind.

Oder man aktzeptiert einfach folgendes:

Die Piraten kämpfen für Grundrechte wie die Meinungsfreiheit. Das von diesem Kampf auch immer die Extreme profitieren, liegt in der Natur der Sache.

Bisher hat niemand den Mitgliedern der Piraten unterstellt rechts Gedankengut zu verteidigen. Das zeigt eigentlich wie absurd die Diskussion ist. Eine Partei deren Mitglieder nicht rechts sind kann nach meinem Verständnis auch nicht rechts sein.

Ich hoffe dieser Eintrag kann einige Fragen die ich wohl mit meinen Tweets aufgeworfen habe beantworten.

Für mich stellt sich nun die Frage, wenn man sowohl für rechts, als auch für links kämpft, wo steht man dann?

Hat sich die FDP an die Bürgerrechte erinnert?

Wenn man die Äußerungen der stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Sabine Leutheusser-Schnarrenberger doch nur ernst nehmen könnte.

Eins vorweg, ich glaube Frau Leutheusser-Schnarrenberger, wenn sie sagt, dass sie die Internetsperren und die Vorratsdatenspeicherung rückgängig machen möchte. Ich glaube es auch den (einigen) JuLis, wenn diese sagen, sie seien für (starke) Bürgerrechte.

Das Problem bei der FDP ist nicht, dass sie keinen Flügel der Bürgerrechtler haben. Das Problem ist, dass dieser Flügel bei jeder Gelegenheit verraten und seine Positionen zur Verhandlungsmasse erklärt werden.

Wenn sich die FDP jetzt, im Wahlkampf, zu diesen Themen äußert, habe ich ein Problem es der FDP als Gesamtes  zu glauben.

Das man Frau Leutheusser-Schnarrenberger jetzt im Wahlkampf wieder loslässt, um vielleicht auch Stimmen von den Piraten abzuziehen, kann ich da leider nur ein Wahlkampfmanöver drin erkennen.

Die FDP hat (als Gesamtes) zu viel mitgetragen um als glaubwürdige Bürgerrechtspartei zu gelten.

Ich hätte allerdings kein Problem in Bürgerrechtsfragen mit der FDP zusammenzuarbeiten.

Vermummung aus Schutz vor NPD-Filmaufnahmen nicht legal

Erinnert sich noch jemand an das Urteil, das besagte, dass eine Vermummung auf einer Demonstration um sich vor Videoaufnahmen der NPD zu schützen, legal ist?

Ich bin gerade durch Zufall auf das nächstinstanzliche Urteil gestoßen:

Das Vermummungsverbot nach § 17a Abs. 2 Nr. 1 VersammlG steht nicht unter dem Vorbehalt, dass nur Vollstreckungsbehörden gegenüber die Identität nicht verschleiert werden darf, sondern gilt uneingeschränkt wegen der abstrakten Gefahr, die von einer Vermummung bei einer Demonstration ausgeht (Rn.8)(Rn.14).

Mit anderen Worten, ist natürlich Aufgehoben worden.

Meine Meinung zu Andi Popps Interview mit der Jungen Freiheit

Ich kann den ganzen Trubel um das Interview von Andi Popp mit der Jungen Freiheit nicht nachvollziehen.

Inhaltlich ist an dem Interview aus meiner Sicht nichts auszusetzen.

In dem Interview wurde nichts gesagt, was man als „rechts“ einstufen kann. Andi hat sich bei den rechten Fragen klar distanziert.

Wenn es bei der ganzen Aufregung darum geht, dass man der falschen Zeitung ein Interview gegeben hat, muss ich mich doch fragen, was für ein Verständnis der Pressefreiheit hinter dieser Kritik steckt.

Ich kann nun wirklich nicht nachvollziehen warum man nicht allen Zeitungen, sofern es die Zeit zulässt, eine Möglichkeit des Interviews geben sollte. Dieses herauspicken der „Hofberichterstattung“ ist doch etwas, was man bei den bisherigen Politkern immer kritisiert.

Man kann doch nicht den einen Politkern vorwerfen, sie würden bestimmte Zeitungen ausschließen und gleichzeitig das gleiche von den Piraten fordern.

Andi hat übrigens auch eine Stellungnahme zu dem Thema veröffentlicht.

Blog-Posts auf wordpress.com auf twitter posten

twitterfeed.com ermöglicht es einem Updates eines RSS-Feeds automatisch auf twitter posten zu lassen.

Habe es hier im Einsatz und es scheint zu funktionieren.

Piraten: Bericht vom Piratischen Infostand

Wieder geht ein Wochenende zu Ende und erneut habe ich an einem Infostand der Piratenpartei teilgenommen.

Der Infostand selber hat erfolgreich Feedback erzeugt. Man kann sagen, der Bekanntheitsgrad der Piraten ist soweit gestiegen, dass der Name Piratenpartei mittlerweile überall zumindest einmal gehört wurden. Hat man bei dem ersten Infostand noch die Rückmeldung bekommen, „Piraten, wer seit ihr denn?“, war diesmal deutlich mehr Interesse oder Ablehnung zu spüren.

Auch Tauss war ein Thema, aber eher im Vorbeigehen. Haben halt das eine oder andere böse Wort gerufen. (Da steht man ja mittlerweile drüber) Einige, die die tatsächlich stehen geblieben sind, konnte man auch mal aufklären.

Diesmal war in der Fußgängerzone deutlich stärkere Konkurrenz. Sowohl Linke, als auch FDP und CDU hatten sich  ebenfalls eingefunden. (Linke (oder war es Ver.di?) an dem einen Ende, Tiegerenten am anderen Ende der Straße, Piraten in der Mitte) .

Wir mussten den Stand leider relativ früh abbrechen um noch rechtzeitig zur Freiheit-statt-Angst-Demonstration zu kommen.

Flyer verteilen macht man mit den Augen

Flyer verteilen ist eine Kunst für sich. Die richtige Mischung aus unaufdringlich und bestimmt muss man erstmal lernen. War es bei den letzten Malen so, dass die Nachfrage kam „Piratenpartei, was ist denn das?“, hieß es diesmal schon häufiger „Ach, Piratenpartei, ja gib mal her!“. Mein subjektiver Eindruck ist, dass der Name mittlerweile bekannter ist und weniger mit „Spaßpartei“ assoziiert wird. Was für mich immer wieder überraschend ist, dass auch viele ältere Wähler sich von uns zumindest das Programm mitgeben lassen. Ich denke, mein persönlicher Erfolgsschnitt ist bei älteren Wählern höher als bei jungen oder gar Erstwählern. (Wie hat es mir neulich jemand von meinen Mitpiraten an den Kopf geworfen, ich sei ja Typus „perfekter Schwiegersohn“ Ieeh, bääh. Aber, was tut man nicht alles für „die Partei“ )

Auch für Irre hat man Zeit

Mir wurde es schon in der Vorbereitung von den Infoständen gesagt, man solle sich darauf gefasst machen, dass man da wirklich von Leuten als Seelsorger „missbraucht“ wird.
Ich scheine eine Ausstrahlung zu haben, die sagt, „Ach dem jungen Mann kann ich doch bestimmt mal meine Verschwörungstheorien oder generell meine Leidensgeschichte erzählen.“
Natürlich lieber Passant, ich habe quasi hier gewartet um nur ihnen zuzuhören. Aber, auch hier gilt, wenn Sie die Piraten wählen, bitte. Zuhören, nicken, an den richtigen Punkten die Standpunkte der Piraten einbringen.
Evtl.  sollte ich noch einen Kurs als Gehirnwäscher oder Psychotherapeut machen.
Natürlich gebe ich auch gerne meine Telefonnummer heraus, dumm nur, ich habe kein Handy und meine Telefonnummer weiß ich auch nicht auswendig. Naja, wenigstens meine E-Mail-Adresse konnte ich noch auswendig. (Spinner-E-Mails kann ich nämlich einfach löschen. )

„Braun ist die Zukunft“ oder „Werde ich hier gerade vom Verfassungsschutz ausgefragt“

Ich ziehe ja die Leute, die die Energie haben eine Stunde an einem Wahlkampfstand zu quatschen, magisch an. Habe ich ja auch kein Problem mit, so geht die Zeit auch rum. Komisch wird es nur, wenn einem das Gegenüber die ganze Zeit versucht Aussagen zu entlocken bzw. in den Mund zu legen, die, ich formuliere es mal vorsichtig, nicht mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu vereinbaren sind. Und zwar in einer Art und weise, dass man sich fragt, „ist hier irgendwo versteckte Kamera?“ oder „seit wann werden die Piraten vom Verfassungsschutz beobachtet?“ (Paranoia Oo)
Er meinte auch er sei Protestwähler, vielleicht konnte ich ihn doch dazu überzeugen, eher die Piraten zu wählen.
Abgeschlossen hat er das Gespräch übrigens mit „Die Zukunft ist braun.“ Ich meine nur, „Ich hoffe ja eher, die Zukunft ist orange.“

Udo Brömme

Zwischenzeitlich waren wir auch auf der Suche nach einigen anderen Piraten, deshalb sind wir zu der CDU hoch gewandert. Dort sind wir unbeabsichtigt Udo Brömme sammt Aufnahmeteam in die Arme gelaufen, die uns natürlich auch in gekonnter Weise durch den Kakao gezogen haben.  Meine Synapsen haben fast die ganze Zeit überlegt, es hat dann doch eine Weile gedauert, bis ich den Namen Udo Brömme in den richtigen Zusammenhang bringen konnte. Entsprechend wenig Kontra habe ich da auch gegeben. Wir konnten aber wenigstens einen Teil unsere Standpunkte unterbringen.

Vermutlich darf man sich darauf freuen demnächst ein paar dilettantische Piraten im Fernsehen zu sehen.  (NDR – Kulturjournal)

Ich habe es schon oben geschrieben, was tut man nicht alles für die Piraten.

FDP – Umzug zu den Piraten

Irgendwann ist die FDP von dem CDU-Fleck dann doch zu uns umgezogen. Ob sie sich damit schon mal politisch neu positionieren wollten?   (Ich vermute sie sind vor Brömme geflohen, was ihnen dann nicht ganz gelungen ist.)

Das hat leider bei einigen die Frage aufgeworfen, ob wir entweder ein Ableger der FDP seien oder ob hier schon Koalitionsaussagen getroffen werden. Konnte die Fragesteller aber beruhigen.

Auf zur FsA

Etwas früher als gewohnt haben wir dann den Stand abgebaut und sind zur FsA-Demo.

Schläge auf der Freiheit-statt-Angst-Demo 2009

Ich war ja auch auf der FsA-Demo 2009. Nach allem was ich mitbekommen habe, ist die Demo friedlich verlaufen. (Auch die Berliner Polizei spricht von weitgehend störungsfrei.) Zwischenzeitlich hatte es aufgrund unterschiedlicher Marschgeschwindigkeiten zwar die Demo kurz in der Mitte zerrissen, aber das hat man hat auch wieder hin bekommen.

Was mich umso mehr erschreckt, sind die Berichte über „Polizeibrutalität“ auf der Demonstration.

Ich bin nun bei Leibe kein Freund des schwarzen Blocks oder der Kravalltouristen. Was ich aber auf diesem Video gesehen habe, ist meines Erachtens nicht zu rechtfertigen.

Dass in manchen Fällen der Einsatz von Gewalt durch die Polizei erforderlich ist, ist traurig, aber wahr. Wo jetzt in diesem Fall die konkrete Gefahr für die Polizei, die öffentliche Sicherheit oder irgendeine andere Begründung für die Faustschläge herkommen soll, ist mir nicht klar.

Die Aggression mit der hier vorgegangen wird ist weder durch die Stimmung während der Demonstration, noch durch das Verhalten des Opfers gerechtfertigt. Die Stimmung kann so bedrohlich nicht sein, wenn die Polizei bisher nicht den Helm aufgesetzt hat. Ich muss es hier mal ganz klar sagen, weder Beleidigungen, noch das Nichtbefolgen von Anweisungen berechtigen zu Faustschlägen ins Gesicht! (Um mal die beiden Hauptgegenargumente in solchen Fällen zu nennen.)

Die Berliner Polizei ermittelt (angeblich mit Vorrang) hier ausnahmsweise mal von sich aus. Das liegt wohl auch daran, dass ausnahmsweise alle beteiligten klar zu erkennen sind und Videoaufnahmen existieren. Vielleicht kommt ja ausnahmsweise auch mal was bei heraus und die Ermittlungsarbeiten verlaufen nicht wieder im Sande. Es ist nämlich auch im Interesse der Berliner Polizei selbst, zu zeigen, dass so ein Verhalten in den eigenen Reihen nicht geduldet wird.

Ja, die Polizei gibt es nicht. Es sind alles Individuen und genauso wenig, wie die Piraten mit Farbbeutelwerfern oder Geschichtsrevisionisten in Verbindung gebracht werden wollen, sollte es aber auch den Berliner Polizisten wichtig sein, nicht mit „Hooligans in Uniform“ in Verbindung gebracht zu werden.

Ich muss an dieser Stelle aber auch sagen, dass ich die „Fahndungsaufrufe“, wie sie jetzt durch Twitter geistern nicht gutheißen kann. Auch Polizisten haben ein Recht darauf, nicht an den Pranger gestellt zu werden. Zumal überhaupt noch nicht klar ist, was da vorgefallen ist, ob es die Richtigen sind, die da gezeigt werden, usw. Sicher würde eine eindeutige Identifikationsnummer bei der Polizei hier helfen.

Die JuPis haben übrigens am Montag zu eine Mahnwache anlässlich des Vorfalls aufgerufen.

Manga-Review: Haru yo, koi (NSFW)

Beim Surfen bin ich auf das Manga ‘Haru yo, koi‘ (wörtlich: Komm her, Frühling; Original: 思春期少女; 春よ、来い; Alternative Titel:  Men & Women wish for a Spring Romance) gestoßen.

Piraten: Infostand erfolgreich – Bekanntheitsgrad der Piratenpartei gestiegen

Der heutige Infostand der Piraten war recht erfolgreich.

Einige Gespräche geführt, viele Flyer verteilt und vor allem Präsenz gezeigt.

Vom Outfit her hätte man uns zwar heute mit der Jungen Union oder der FDP verwechseln können, aber so konnte man auch vor allem ältere Wähler erreichen.

Erstaunlich war, dass der Bekanntheitsgrad der Piraten seit dem letzten Samstag stark angestiegen ist. Viel mehr Vorwürfe, wir hätten die Themen der Grünen kopiert oder die Information man hätte uns sowieso schon gewählt (Briefwahl).