Piraten: Ergebnisse der Landtagswahlen als benötigter Arschtritt

Wenn ich auch den sächsischen Piraten den Erfolg gönne, mit 1,9% (und damit hinter der Tierschutzpartei) kann man eigentlich nicht zufrieden sein. Es ist aber ein Ausgangspunkt von dem man aus kämpfen kann und muss.

Das Gute ist, dieses Ergebnis holt erstmal alle Mitglieder die von 6% (aus der Cicero-Umfrage) oder gar von 11% (einige Mitglieder haben mir doch tatsächlich gesagt, 11% seien machbar) für die Piratenpartei träumen auf den Boden der Tatsachen zurück. Vor allem können wir endlich aufhören imaginäre Koalitionsgespräche zu führen oder Pöstchen zu verteilen.

Das Ergebnis ist sicher nicht in seiner Fülle auf den Bund zu übertragen. Da wären aus meiner Sicht vor allem folgende Gründe die gegen eine Übertragbarkeit sprechen:

• Die Themen der Piraten sind zum Großteil Bundesthemen. Überwachung, Informationsfreiheit, Immaterialgüterrecht fällt bzw. wird dem Bundesrecht zugeordnet. Daher könnte bei einer Bundestagswahl mehr für uns herausspringen.
• Sachsen ist ein Flächenstaat. Wir holen unsere höchsten Ergebnisse in den Städten. Bei einer Bundestagswahl könnten hohe Stadtergebnisse die der Kreise ausgleichen.
• Es ist Sachsen. Mann kann sich zum Vergleich unsere Wählerpotentials ja mal die Ergebnisse der Grünen und der FDP bei der letzten Bundestagswahl anschauen. Trotzdem sitzen beide Parteien erfolgreich im Bundestag.

Allerdings spricht auch einiges für eine Übertragbarkeit:

• Deutschland hat immer noch einen Großteil ländlicher Bewohner. Bei denen sind Themen wie Überwachung nach meiner Meinung nicht so wichtig bzw. sind Städter stärker davon betroffen. Generell sind die Piratenthemen nicht unbedingt die Themen der älteren Generation, die ja in den meisten ländlichen Gebieten die große Mehrheit darstellen. Es ist daher wahrscheinlich, dass die Dörfer uns bei einer Wahl das Genick brechen.
• 1,9% ist ein Ergebnis, das dafür spricht, dass die Piraten bzw. unser Programm unbekannt ist. Wir liegen hier deutlich hinter der Tierschutzpartei, die ja ihr Programm noch im Namen hat. Wenn sich der Bekanntheitsgrad bis zu den Bundestagswahlen nicht stark erhöht, werden wir hier kentern.

Ich kann dazu nur sagen, wer der Meinung ist sich auf dem medialen Strohfeuer, dass es bis vor kurzem gab, ausruhen zu können oder gerade den, für uns sehr wichtigen, Offline-Wahlkampf vernachlässigen zu können, wird auch bei der Bundestagswahl nur bei 1,9% laden.

1,9% ist kein Wert mit dem man als Partei zufrieden sein darf.

RE: Bodo Thiesen als Stolperstein der Piratenpartei

Da mein Kommentar dort offensichtlich moderiert wird, hier mein Kommentar noch einmal als Post.

Könnte damit zusammenhängen, dass der Vorstand das Verfahren erst am 18.07.09 (http://www.piratenpartei.de/node/818) eingeleitet hat, am 23.07.09 (http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/terminkalender_btw09/) aber bereits die vollständige Liste abgegeben werden musste.

Wie man innerhalb von 5 Tagen einen gültige Landesparteitag einberufen soll um eine neue Liste abzustimmen ist mir nicht klar, wird mir aber der Autor dieses Blogs bestimmt erklären können. (Einladung muss fünf bis sieben Wochen vor Termin erfolgen, siehe http://wiki.piratenpartei.de/RP:Satzung)

Das nur meine Meinung als Pirat aus Berlin, der jetzt weder die internen Abläufe noch die Satzung des Landesverbands Rheinland-Pfalz im Kopf hat.

In diesem Sinne, nicht hinter allem steckt eine Verschwörung. Manchmal ist es einfach der Zwang des Faktischen.

CDU-Satire (He-Man)

An dieser Stelle sei einmal auf mein youtube-Video hingewiesen:

SPD-Schattenminister möchte gerne Blockwarte

Generell ist es ja schön, dass die Parteien aus der „wir ignoriesrein sie“-Phase entwachsen sind.

Dass es vorkommt, dass ein SPD-Ininnenministerkandidat zur Positionen eine (noch) Kleinstpartei befragt wird ist auch eine Weile her.

Aber Spiegel Online erhöht ja auf diese Weise kräftig den Bekanntheitsgrad der Piratenpartei.

Zu den Vorwürfen gegen die Piraten muss ich nichts schreiben, dass haben andere schon getan. Halten wir fest, es ist schön, dass die Taktik Totschweigen nicht aufgeht.

Was mich aber an dem Artikel mehr irritiert ist die Forderung:

Und wir werden lokale Sicherheitspartnerschaften inspirieren, nach dem Motto: Wir sorgen für mehr Polizei – und die Bürgerinnen und Bürger schauen öfter mal nach ihrer alten Nachbarin.

Also man  sorgt man mehr Polizei (Da hat die SPD bisher regelmäßig gespart, kann man sich also denken wie realistisch das ist.) und möchte das gute alte Blockwartmodell wieder auftauen.

Nun, sie machen ja schon Wahlkampf mit Themen der 70er und 80er Jahre. Da kann es nichts schaden auch noch ein Paar aus den 30er mitzunehmen.

Klasse Idee, man könnte ja die ganze Polizeitruppe einsparen und nur noch auf Bürgerwehr setzen. Entlastet die Gerichte, die dann wieder Zeit für wichtige Sachen wie Urheberrechtsverletzungen haben, da die Bürgerwehren schon beim Kleinstganoven Scharia-artige Bestrafungen anwenden werden.

Oder man bringt das System vollends zum erliegen, da die ganzen quängelnden Hobbyspione jeden anschwärzen, der nachts zu laut aufs Klo geht.

Re: Weiter so!

Eine hoffentlich ausreichend bissige Antwort auf Weiter so! von Jens Balzer (und jede Art von unqualifiziertem Piratengebashe).

Es stimmt, die Piraten sind in erster Linie pädophile Raubkopierer die auch vor der Beihilfe zu terroristischer Anschlägen nicht zurückstecken, einen schlechten modischen Geschmack haben und keine Körperhygiene kennen.

Da sind vor allem folgende Indizien zu berücksichtigen:

1. Die Piraten besteht zu einem großen Teil aus Männern. Männer sind qua biologischer Ausstattung potenzielle Kinderschänder. Da dies quasi als Allgemeinweisheit gilt, müssen die Frauen in der Piratenpartei allesamt zu den wenigen weiblichen Pädophilen gehören. (Merke: Frauen sind NIE Kinderschänder!) Ergo sind natürlich die Piraten die Lobbypartei der Pädophilen.
2. Ein Großteil dieser Männer ist auch noch jung. Wie wir alle wissen, sind ist die Jugend von heute geistig verkümmert und moralisch verroht. Aus ihrer moralischen Verrohung folgt, dass sie um, weiterhin ungestört im Internet Diebstähle zu begehen, nicht einmal davor zurückschrecken Kinderpornografie zu tollerieren. Aus ihrer geistigen Verkümmerung folgt natürlich, dass sie auch keinerlei modischen Geschmack haben und bei ihrer Parteiarbeit das Spruch-T-Shirt dem Hemd vorziehen.
3. Ein Großteil dieser jungen Männer ist auch noch technikaffin. Daraus folgt, dass die Männer alle ungewaschen und generell ungepflegt sind. Denn es ist klar, wer sich mit Technik auskennt, hat keine Zeit mehr sich zu waschen. Da sie aufgrund der mangelnden Körperhygiene allesamt keine Freundin haben, neigen sie zur übermäßigen Masturbation. Die, wie wir alle wissen, zur Hirnerweichung führt.
   Durch diese Hirnerweichung sind sie für subversives Gedankengut empfänglich und beginnen ihre technischen Fähigkeiten zur Unterstützung des Terrorismus einzusetzen. Etwa indem sie Anonymisierungsdienste betreiben, die etwa der unlauteren iranische Jugendbewegung, die gegen ihren rechtmäßig gewählten Herrscher opponieren, als Kommunikationsmittel dienen.

Natürlich ist klar, dass sich jeder Pirat am liebsten (mindestens täglich) jede Menge nackte Kinder ansehen möchte. Da aber Filme wie der Baader Meinhof Komplex nicht jeden Tag ins Kino kommen, FKK-Strände nur im Sommer besucht sind und die Umkleide-Kabinen von Grundschulen zu gut auf Kameras kontrolliert werden, ist es leider notwendig sich diese Bilder auf anderen Wegen zu beschaffen.

Da es bei Post- und MMS-Versand leider, mangels ausreichender Überwachung, unwahrscheinlich ist erwischt zu werden und somit einen Platz in der Tagesschau zu ergaunern, beschränken sich die Piraten in ihrer Forderung auch ausschließlich auf die Verfügbarkeit im Netz. Dort können sich dann nämlich Piraten gezielt festnehmen lassen um so mehr Aufmerksamkeit zu generieren und so aus dem Heer an deutschen Pädophilen Stimmen zu generieren.

Eine böswillige Unterstellung ist es auch, dass sich die Missbrauchsopfer mit den Piraten solidarisiert haben. In Wirklichkeit dient diese Zusammenarbeit nur dem Zweck die Kinder dieser Missbrauchsopfer wiederum den Piraten zum Missbrauchen zur Verfügung zu stellen, damit auch diese dieses tolle Gefühl einmal live erleben können. Das schafft ein gemeinsames Gesprächsthema in der Familie, etwas, das in der Zeit von Pokemon und co. doch normalerweise nicht existiert.

Sollten die Piraten übrigens im Bundestag setzten, werden sie alles dafür tun, damit endlich die Kinderpornografie nach 30 Jahren endlich wieder legalisiert wird. Sollte das nicht durchzusetzen sein, werden sie zumindest alles daran setzten zumindest die sogenannten Poser-Bilder wieder zu legalisieren. Als Verbündete bietet sich hier die FDP an, da man durch die Legalisierung ganz neue Wirtschaftzweige entstehen lassen kann und die deutsche Jugend so schon im einstelligen Alter etwas sinnvolles zur Wirtschaft beitragen kann.

Meine Wahlprognose für die Piraten

Ich mache es an dieser Stelle mal offiziell.

Ich sage die Piratenpartei bekommt 3,5 % der Stimmen bei der Bundestagswahl 2009.

Die Großen scheißen auf die Regeln – vom Plakatieren in Berlin

Es heißt Piraten sind keine Denunzianten. Aber, ich finde, manches muss man thematisieren. Da ich das hier in meinem privaten anonymen Blog tue, kann niemand behaupten, die Piraten hätten etwas gesagt. Es sind lediglich meine Beobachtungen als Privatperson (die zufälligerweise Pirat ist).

Als ich dieses Wochenende vor die Tür gegangen bin, staunte ich nicht schlecht, dass die Großen Parteien, namentlich SPD und CDU bereits ihre Wahlplakate angehängt haben.

Mein Grund zur Irritation bestand darin, dass ich selber die Auflagen fürs Plakatieren in Berlin (bzw. meinem Bezirk) in den Händen hielt.

Dort stand klipp und klar drin, dass die Erlaubnis zum Plakatieren  am 10.08.2009 beginnt. Nun, es hätte sein können, dass wir die Piraten die Erlaubnis erst später bekommen haben, weil wir, ähm, etwas spät beantragt haben.

Aber nichts da. Auf Nachfrage bestätigten mir die Plakatierer, dass auch sie erst ab dem 10.08.2009 plakatieren dürfen. (Das haben mir auch andere Piraten bestätigt, die die gleiche Frage gestellt haben.) Die Logik war einfach, dass das Ordnungsamt sowieso erst nach dem Wochenende kontrolliert. Dann würden die Plakate eben erst seit Mitternacht hängen.

Nun, man kann das als Dehnung der Regeln betrachten. Etwas was man eigentlich von einer Partei in einem demokratischen Land sich anders Wünschen würde, aber sei es drum. Haben sie halt schon um Mitternacht – 48 Stunden plakatiert. Aus den 48 h will ich ihnen keinen Strick drehen. (Auch wenn mich die Haltung, „Da kontrolliert das Ordnungsamt ja nicht!“ ankotzt)

Wobei man eigentlich kein Auge mehr zudrücken kann, ist die Art und Weise wie plakatiert wurde.

In den Auflagen, die (wie mir auf Nachfrage bestätigt wurde, für) alle Parteien gelten, gibt es gewisse Dinge zu beachten.

Etwa darf man nicht so plakatieren, dass Straßenschilder nicht mehr einzusehen sind, die Sicht behindert wird oder gewisse Höhen unterschritten werden.

Um genau zu sein müssen im Bereich der Radwege 2,5m Bodenabstand vorherrschen. Im Fahrbahnbereich sogar 4,5 m.

Aber die Großen Parteien scheißen auch auf diese Regeln. Und zwar so, dass es echte Verkehrsgefährdung ist.

Da wird dann schon mal ein Plakat so angebracht, dass man das sich dahinter befindende Haltestellenschild nicht mehr erkennen kann.

Oder das ein Radweg für einen Autofahrer nicht mehr einzusehen ist.

Kein einziges Plakat der beiden „Volksparteien“ hängt auch nur annähernd in 2,5 m Höhe, oder überhaupt so dass man beim vorbeiradeln nicht dran hängen bleiben kann.

Auf Nachfrage hat das Ordnungsamt auch bestätigt, dass solche Fälle kontrolliert und geahndet werden. Allerdings mit Bußgeldern. Die von den Parteien meiner Meinung nach fest in das Wahlkampfbudget eingeplant sind. „Denen ist das egal, die machen das halt einfach so.“ (O-Ton Ordnungsamt)

Weil die Ordnungsämter außer geringen Ordnungsgeldern keine Strafe verhängen können halten die Parteien es auch nicht einmal mehr für nötig die Plakate auch alle zu entfernen.

Jahr für Jahr findet man immer noch Monate nach den Wahlen Plakate. Jetzt hängen immer noch Plakate zur Europawahl. Einträchtig neben denen zur Bundestagswahl. Ich frage mich wie lange die da noch hängen werden.

Dieses Verhalten der Parteien hat dazu geführt, dass mittlerweile in einigen Bezirken hohe Kautionen für die Erlaubnis hinterlegt werden müssen oder die Straßen, wo man plakatieren möchte, vorher bekannt gegeben werden müssen.

Den Großen ist das natürlich Schnuppe, sie Zahlen es, dank Parteienfinanzierung, aus der Porto-Kasse.

Für kleine Parteien ist das eine echte Benachteiligung, da so zu den Kosten pro Bezirk noch einmal einige hundert Euro hinzukommen können, die dann im Falle der Piraten von einzelnen Mitgliedern gestemmt werden müssen.

Teilweise bestreite ich bis zum Beweis des Gegenteils, dass die Parteien überhaupt so eine Genehmigung eingeholt haben.

Für einen Journalisten wäre es mal eine Aufgabe herauszufinden, ob die Bußgeldbescheide von den Ordnungsämtern überhaupt eingetrieben werden, oder ob dann die entsprechenden Stadträte (in der Regel von CDU oder SPD) dem einen Riegel vor schieben.

Das hat nichts mehr mit fairem Wahlkampf zu tun. Das ist teilweise eine „Recht des Stärkeren“ Mentalität. Das was sie dem Internet ja so gerne vorwerfen, leben sie im Wahlkampf auf der Straße selbst. Teilweise ist es ernsthaft gefährlich.

Kann man von diesen Parteien, die sich schon im Kleinen keine Auflage einhalten oder sie einfach bewusst ignorieren, erwarten, dass sie Verfassungskonforme Gesetze beschließen?

UPDATE (14.09): Ich verweise auch auf http://wiki.piratenpartei.de/PlakatFoul

Nach freier Liebe, freie Informationen – der Gesellschaftsentwurf eines Piraten

Vor kurzem habe ich in einem Interview gehört, im Unterschied zur Gründungsphase der Grünen hätten die Piraten keinen „alternativen Gesellschaftsentwurf“.

Nun zu erst dachte ich, stimmt. Aber in mir rumorte dieser Satz weiter, bis mir irgendwann klar wurde, doch haben wir schon, es ist uns nur nicht bewusst. (Alle vergleiche zur früheren Gesellschaftsänderungen basieren lediglich auf aus Bücherwissen resultierenden Erinnerungen. Fehler sind daher vorprogrammiert.)

Ein sehr subjektiver Eintrag über die Lebenswirklichkeit eines Piraten. Der Text ist so wie er mir aus den Händen geflossen ist. Liest sich daher vermutlich etwas holperig.

Ich bin mit dem Internet aufgewachsen. Für mich ist es so natürlich wie Telefonieren, Briefe schreiben, ins Kino gehen usw. Als ich meine ersten Gehversuche im Internet unternommen habe war ich knapp 14. Damals gab es kein StudiVZ, kein MySpace, das ganze Web 2.0 war noch nicht erfunden. (phpBB 1 war gerade DAS Board. Hostingspace mit MySQL war kostbar.)

Auch die panische Angst vieler Eltern vor dem Internet war noch nicht wirklich erfunden. Ich hatte damals tatsächlich einen unbeschränkten Zugang zum Internet. (Etwas was heute kein verantwortungsbewusster Mensch einem 14-jährigen einfach ermöglichen würde. Also vollkommen unvorbereitet und unüberwacht.)

Vermutlich gab es schon damals einige Seiten die man selbst als 18-jähriger nicht sehen sollte. Mangels vernünftiger Suchmaschinen habe ich die aber nie gefunden bzw. kann mich nicht daran erinnern.

Sehr wohl gefunden habe ich allerdings ein Forum bzw. eine „Community“ in der ich  Freund- und Bekanntschaften quer durch die Republik geknüpft habe.

Ich habe das Internet nie als etwas „bedrohliches“ oder gar anderes als „die reale Welt“ wahrgenommen. Für mich waren die Bekanntschaften die ich dort geknüpft habe immer real und dauern zum Teil bis heute an. (Was ich übrigens von den meisten Schulbekanntschaften nicht sagen kann.)

Natürlich haben meine Eltern komisch geguckt als ich mit 16 bekanntgeben habe: „Ich gehe jetzt auf das Berliner Forumstreffen.“ Aber, das war (für mich) beschlossene Sache und hat mir nicht geschadet.

Zugegeben, es war etwas ungewohnt die Leute die man nur mit Nicknames kannte zu treffen (und auch nur mit Nicknames anzusprechen). Aber es ist, wie ich aus heutiger Sicht sagen kann, nicht anders, als auf einer Party lauter neue Freunde kennen zu lernen.

Spätestens ab diesem Punkt ist es eh müßig darüber nachzugrübeln ob es jetzt „virtuelle Freundschaften“ oder „reale Freundschaften“ sind die da entstehen. Man kennt sich, man hilft sich, auch wenn man sich evtl. nur auf monatlicher oder halbjähriger Basis physisch trifft. Als uns beispielsweise die Aachener einmal in Berlin besuchten, war es für uns selbstverständlich, dass man ihnen eine Übernachtungsmöglichkeit geboten hat. Das lief vom Prozedere auch nicht anders ab, als wenn ein Schulfreund zu Besuch kommt und ist es, wenn man mal drüber nachdenkt, auch nicht. Man lernt sich halt kennen, nur ohne Hindernisse wie soziale Herkunft, Geschlecht oder Alter. (Zwei der Benutzer haben übrigens mittlerweile geheiratet.)

Das zu meinem Erstkontakt mit dem Internet.

Das reicht natürlich in den Augen vieler nicht als Gesellschaftsgrundlage. Darum möchte ich es an dieser Stelle noch einmal klar machen, was da abgelaufen ist.

Es haben sich Menschen zusammengefunden egal ob

• ihrer Herkunft
• ihres Alters
• ihrer Religion
• ihres Geschlechts

Aber nicht weil man betont gelassen oder liberal ist. Sondern einfach weil es keinen interessiert hat. Um es mal Internettypisch zu formulieren: „Wayne?“

Wenn ich mit anderen Piraten diskutiere wird da in den meisten Fällen ausschließlich Wert auf das Was, nicht auf das Wer gelegt.

Einen sehr schöner Ausspruch eines weiblichen Piraten, auf die Frage, ob es lieber Pirat oder Piratin heißen soll: „Ich bin Pirat, dass ich weiblich bin weiß ich selbst.“

Als ich neulich auf einer Benutzerseite im Piraten-Wiki gelesen habe, dass der Benutzer schrieb. „… und schwul.“ war meine Reaktion mit „Aha, wen interessiert das?“ am besten zu umschreiben. Auch andere Piraten reagierten, darauf angesprochen, bei dem Thema eher mit „Ist das wichtig?“. Einer hat sogar den Hinweis gegeben ich solle doch bitte auf meine Benutzerseite schreiben, „… und 90% hetero, vorzugsweise Rothaarige.“

Als Pirat kommt man in der Regel nur nicht drauf, diese Geisteshaltung (der „Toleranz“) als erwähnenswert zu sehen.

Als Pirat wünscht man sich eine Gesellschaft in der man Aufgrund seiner Taten, seiner Worte bewertet wird, in der man kein AGG braucht.

Heute sind wir viel weiter als damals. Heute gibt es Wikipedia, Youtube und (wichtig) Internetflatrates.

Für mich ist es mittlerweile normal mit einem Franzosen, einem Japaner und einer Brasilianerin über eine Folge einer Serie zu diskutieren die gerade in den USA gelaufen ist, mit einem Schweden über den Vor- und Nachteil zwischen zwei Manga-Übersetzungen zu streiten oder von einem Australier die Lösung für mein Windows-Problem zu bekommen.

Mein Bekanntschaftskreis hat sich mittlerweile von republikweit auf mindestens europaweit erhöht. Dank fehlender Reisebeschränkungen kann man ja auch „einfach mal so“ einen Schweden besuchen.

Ich treffe einen schwedischen Mozilla Add-on Entwickler in Berlin, fahre aber zum Kampfsport-Turnier nach Kopenhagen. (Ich weiß, das Kopenhagen in Dänemark liegt. Aber das Turnier war nun mal dort.)

Viele Piraten sind in einer viel grenzloseren Welt aufgewachsen, als es sich die über 30-jährigen vorstellen können.

Für Schüler heute ist es normal, dass sie schnell in der Wikipedia nachschlagen oder im Internet suchen um eine Antwort auf eine Frage zu bekommen. Sie haben Zugriff auf einen Informationsfundus, der es ihnen ermöglicht innerhalb weniger Minuten oder Stunden zu überprüfen ob ihr Lehrer ihnen Schmarn erzählt oder nicht. Auch  müssen sie sich dieses Wissen nicht mehr in jahrelanger Qual „erarbeiten“. Es ist einfach da. Daher sehen es natürlich auch viele als wenig „sinnvoll“ an, wenn auf dem Stundenplan vorgesehen ist, die nächsten 2 Wochen mit einem Thema zu verbringen, dass man auch in 2 Stunden Googeln erarbeitet.

Mit den gleichen Methoden kann ein Bürger überprüfen ob das, was ihm gesagt wurde stimmt. Er kann so etwa überprüfen, ob ein Politiker die Wahrheit sagt, die Studien z.B. wirklich das Aussagen, oder ob er lügt.

Diese großartige Allgemeinverfügbarkeit an Wissen ist theoretisch auch eine Chance unabhängig von Herkunft Wissen zu erlangen.

Doch das ist alles nur dank eines freien und unbeschränkten Zugangs zu Informationen und Bildung möglich.

Ich könnte es mir nicht leisten „einfach mal so“ nach Kopenhagen zu reisen, würde mir mein Bildungsstand es nicht ermöglichen das Geld dafür zu erwirtschaften.

Ich könnte mich mit keinem Japaner unterhalten, wenn wir nicht beide Zugang zu Englischunterricht gehabt hätten.

Doch was bringt es mir, wenn ich mich zwar über etwas unterhalten kann, aber kein Thema habe? Das Internet bietet auch dank des unverblümten Austauschs von urheberrechtlich geschützten Werken eine Vernetzungsmöglichkeit über die Grenzen hinweg. Wenn ich mich mit einem Russen über die letzte Stargate Folge gestritten habe, fällt es mir viel schwerer die Russen als den bösen entmenschlichten Feind zu sehen.

Dieses gegenseitige Kennenlernen wird seit Jahren in internationalen Schüleraustauschen durchgeführt. Das findet tagtäglich im Internet in einem viel größerem Rahmen statt als es über Reisen je möglich wäre.

In den 60er Jahren wurde dafür gestritten, dass Menschen unabhängig ihres Geldbeutel das Recht auf ein Studium haben und gegen einen autoritären Staat gekämpft.

Die logische Weiterentwicklung ist, dass Menschen unabhängig ihres Geldbeutels Zugang zu Informationen haben müssen. Nur so können sie ein mündiger Bürger sein, der die Entscheidungen und Äußerungen seiner Politiker und Mitmenschen kritisch hinterfragen kann.

Die uneingeschränkte Weitergabe von Informationen ist zum Glück eines der Kernthemen der Piraten.

Diese gelebte Freiheit der Informationen ist es, was die Piraten von der Masse der anderen Parteien unterscheidet. Wir hinterfragen die Äußerungen eines Politikers. Wir decken falsche Fakten auf.

Das ist der mündige Bürger in Aktion.

Als Pirat wünscht man sich eine Gesellschaft in der jeder Bürger freien Zugang zu Informationen hat, damit er an der Gesellschaft als mündiger Bürger teilnehmen kann.

Doch hin und wieder hat man das Gefühl, der Staat hätte lieber unmündige Bürger. Da wird jedes moderne Kommunikationsmittel überwacht. Da wird mit „zerfetzten Kinderleibern“ gegen unbeschränkten Informationszugang argumentiert.

Auf der einen Seite darf die Polizei ohne wirklichen Grund meine Personalien feststellen, kann theoretisch auf Monate zurück meine Bewegungsmuster abrufen und mich auf einer Demonstration präventiv filmen – muss aber noch nicht mal ein Namensschild tragen, noch muss ein Polizist mir seine Dienstnummer nennen. (Das muss nur der Einsatzleiter.)

Da wird in einigen Ministerien munter gekungelt, als wären wir im 18. Jahrhundert, geschützt durch fehlende Auskunftspflicht. Wenn ich aber etwas auf meinen Namen bestelle, mache ich das nur mit Waren, die ich auch problemlos im Fernsehen kaufen würde. Gott bewahre ich würde ein Buch über den Islam bei Amazon kaufen, auf den Rastertreffer kann ich verzichten. Ich möchte mich ja nicht verdächtig machen.

Wo uns entgegen schalt „Haben sie etwas zu verbergen?“, antworten wir „Das geht Sie gar nichts an!“ und machen uns damit verdächtig. Falls wir aber gerne wissen möchten, wie viel eine Kanzlei zur Ausarbeitung eines Gesetzes bekommen hat oder ein Konzern damit er in die Stadt umsiedelt, wird uns, „Das geht Sie gar nichts an!“, entgegen geworfen. Fragen wir dann, „Haben sie etwas zu verbergen?“, machen wir uns wieder verdächtig.

Doch  genauso selbstverständlich wie ich mich im Internet bewege, möchte ich nicht, dass man meine Schritte ohne mein Zutun nachvollziehen kann. Ich möchte, dass die gleiche Anonymität die bis vor einigen Jahren in jeder deutsche Großstadt möglich war, auch weiterhin gilt.

Die piratische Forderung nach einem transparenten Staat hat nichts mit der Forderung nach einem schwachen oder starken Staat zu tun.

Sie ist der Ausdruck eines Anspruchs eines mündigen Bürgers an den Staat, ihn auch kontrollieren zu können, damit er nicht Angst vor etwas haben muss, was ihm eigentlich dienen soll.

Als Pirat wünscht man sich eine Gesellschaft in der der Staat einem dient und man nicht mit einer Schere im Kopf durch die Gegend laufen muss.

Ich weiß nicht ob das als Entwurf einer Gesellschaft reicht, ich weiß aber, dass ich bis zum Begin dieses Jahres dachte, dass ich in so einer Gesellschaft lebe. Die Gesetzesentscheidungen in diesem Jahr haben mich eines besseren belehrt.

Ich bin nie politisch desinteressiert gewesen. Aber so große Begriffe wie „Gesellschaftsentwurf“ habe ich nie in den Mund genommen.

Ich war nie auf einer Demonstration, hätte nie gedacht in eine Partei einzutreten um etwas zu verändern, allenfalls um ein Pöstchen zu bekommen. Dann kam der 18. Juni 2009.

Seit diesem Tag weiß ich, nicht alle Dinge regeln sich von alleine bzw. nicht um alles kümmert sich jemand anderes.

In diesem Sinne Klarmachen zum Ändern! Am 27. September Piratenpartei wählen.