Dirk Hillbrecht bei „Unter den Linden“

23. Juni 2009

Ich bin jetzt gerade dazu gekommen, mir den Auftritt des Vorsitzenden der Piraten bei „Unter den Linden“ anzusehen.

Ich finde er hat sich, dafür dass er einem alten CDU-Hasen Medienprofie der CDU gegenüber saß, wacker geschlagen.

Leider hat er sich von dem CDU-Mann zu sehr in die Defensive drängen lassen. Der CDU-Mann hat natürlich die aus seiner Sicht im Parteiprogramm der Piraten vorhandenen Schwächen angegriffen.

Hier hätte er aggressiver gegen halten können. So hat es gewirkt, als wüsste er selber die Antworten auf die Fragen nicht.

Was man beim nächsten mal besser machen könnte (Dinge die mir als Antworten eingefallen sind, was ja im warmen Stübchen immer einfacher geht. :mrgreen: ):

Beim Thema ‘Netzsperren’:

  • Stärker auf die Verhältnissmäßigkeit der Mittel drängen:
    Es kann nicht sein, dass man für einen Straftatbestand der nach dem Gesetz her noch nicht einmal ein Verbrechen ist, eine Struktur aufbaut, mit der beliebige Inhalte gefiltert werden können.
  • Darauf hinweisen, dass ein Großteil der Inhalt auf Servern liegt in denen sowohl mit der Zusammenarbeit der Administratoren als auch der Strafverfolgungsbehörden zu rechnen ist.
  • Die Gefahr, dass diese Sperren in einer Weise eingesetzt werden, die vollkommen unverhältnissmäßig ist, überwiegt dem Nutzen dieser.
  • Auf die 130.000 Unterschriften hinweisen.

Beim Thema ‘Urheberrecht’ und ‘Patentrecht’:

  • Benutzer die z.B. auf youtube selbsterstellte kreative Videos hochladen, z.B. die Star-Wars-Virales-Marketing-Videos, sich nach der aktuellen Rechtslage strafbar machen.
  • Auf den grundsätzlichen Unterschied zwischen Eigentum und ‘Geistigem Eigentum’ hinweisen. Eigentum kann nicht geteilt werden, ohne dass es weniger wird. Wissen wird nur mehr, wenn man es teilt. Es ist also ein Gut, dass ohne Verknappung geteilt werden kann. Urheberrechte sind daher eine künstliche Verknappung eines Gutes.
  • Es ist bereits jetzt legal möglich meinem Freund eine CD bzw. ein Buch zu kopieren. Wenn man den gleichen Vorgang digital abwickelt ist es aufeinmal rechtswiedrig.

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