Udo Vetter lässt abmahnen – Na und?

Udo Vetter, der Autor des Lawblogs, hat einen anderen “Blogger” wegen Gebrauchs der von ihm eingetragenen Marke Lawblog abgemahnt.

Vetter hat nach eigenen Angaben erst eine ‘freundliche’ Mail geschrieben, dann aufgrund der (wohl unbefriedigenden) Antwort abmahnen lassen.

Gut beim bösen Wort Abmahnungen schrillen bei mir natürlich auch erstmal die Alarmglocken, bzw. hüpfte in diesem Fall meine Augenbraue nach oben, aber bevor man die ‘Wie kann er nur?’-Keule rausholt sollte man sich vielleicht ein oder zwei Dinge vor Augen führen:

• Grundsätzlich muss eine Marke genutzt werden, das bedeutet auch eine Verteidigung gegen andere. Sonst verfällt die Marke. (siehe Wikipedia)
• Bei dem Abgemahnten handelt es sich keineswegs um einen privaten Blogger bzw. einen Blogger nach meinem Verständnis, aka einer Einzelperson bzw. Gruppe ohne finanziellem Interesse, sondern um eine Firma. Die wird dieses Blog nicht aus reiner Nächstenliebe ins Netz stellt sondern, wie vermutlich auch Vetter zu einem gewissen Grad, aus finanziellem Interesse.
  Die abgemahnte Seite bietet Einträge auf ihrer Seite (einem Anwaltsverzeichnis) für läppische 14,99 € pro Monat an. Aus meiner Sicht ist es eine durch-und-durch kommerzielle Seite, die das Thema Bloggen nur zur Werbung nutzt.
• Abmahnungen sind, wenn auch ihr Name mittlerweile irgendwo in der Nähe von Wegelagerei gelandet ist, ein normales Mittel im Rechtsverkehr. Gerade zwischen zwei nicht privaten Anbietern.
• Vetter hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, das “Law Blog” als Marke eingetragen ist. (Steht im Impressum) Selbst wenn sie nur im Markenregister veröffentlicht wäre, hätte ich kein Mitleid.
  Eine Firma, die gerne mit dem Thema Blog Umsatz generieren möchte, hat sich nun mal an geltendes Recht zu halten und dazu gehört insbesondere das Markenrecht. Ich würde ja zu gerne mal sehen was die Firma proxiss (Die Firma hinter dem Blog) macht, wenn ich ein Blog mit dem Namen proxis-Blog starte. Wer, als Firma, so einen Anfängerfehler begeht hat irgendwo seine Hausaufgaben nicht gemacht.

Aus meiner Sicht ist Vetter in diesem Fall nicht wirklich was vorzuwerfen. Säße auf der anderen Seite ein kleiner Privatblogger, dann würde ich vielleicht anders reagieren. Aber gerade als Firma sollte man auf solche Standardsachen achten, insbesondere im “law”-Feld.

Was mich aber viel mehr interessiert ist, ob nicht der Begriff “law blog” evtl. ein Gattungsbegriff ist. Ist er nämlich meiner Meinung nach, aber Ich studiere ja auch Informatik, nicht Jura. Daher hätte die Firma proxiss evtl. die Marke anfechten sollen. Keine Ahnung wie das genau geht. Nochmal, Informatik, nicht Jura.